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Politische Partei Definition
Was ist eine Politische Partei?
• Eine Politische Partei ist eine Organisation.
• Wählen Sie aus dem Menü weitere Infos.
Was ist eine Politische Partei nach dem deutschen Parteiengesetz (PartG)?
• § 2 Abs. 1 Deutsches Parteiengesetz (PartG): Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein."
Politische Partei beitreten
Wie kann man einer Politischen Partei in Deutschland beitreten?
• Man muss mindestens 14 Jahre alt sein.
• Man kann Inländer, aber auch Ausländer sein.
• Der Wohnsitz muss nicht zwingend Deutschland sein.
• Die Mitgliedschaft in mehreren Parteien ist nicht möglich.
• Man sollte sich über die verschiedenen Parteien informieren.
• Das kann man mit Hilfe des Parteiprogramms machen, in dem die Grundsätze zu finden sind.
• Wie sehr sich eine Partei wirklich an dem Programm orientiert, ist dann eine andere Frage.
• Man kann sich über die Medien, wie Fernsehen, Zeitungen oder Radio informieren oder über das Internet.
• Dabei sollte man aber sehr kritisch sein, denn vieles in der Politik beschönigend dargestellt.
• Hat man seine persönliche Richtung gefunden, kann man Kontakt zu einer Partei aufnehmen.
• Zuständig ist der Unterverband des Ortes.
• Man macht eine Eintrittserklärung oder stellt einen Aufnahmeantrag.
• Die Parteimitglieder entscheiden über die Mitgliedsaufnahme.
• Je nach Alter werden Sie der Partei oder deren Jugendverband zugeordnet.
• Ein Mitgliedsbeitrag ist zu zahlen.
• Dieser kostet z.B. mindestens 18 Euro im Jahr.
• Eine Zahlungsbefreiung ist eventuell möglich.
Wie vielen Politischen Parteien kann man in Deutschland beitreten?
• Die Mitgliedschaft in mehreren Parteien ist nicht möglich.
Wie kann man eine Politische Partei in Deutschland gründen?
• Eine Partei muss in Deutschland registriert werden.
• Die Partei muss nach den gesetzlichen Bestimmungen organisiert sein.
• Ein Programm muss vorgelegt werden.
• Ein Statut (Satzung) muss niedergelegt werden.
• Die Partei muss eine Mindestmitgliederzahl haben.
• Die Partei darf nicht zum Ziel haben die grundsätzliche Staatsordnung zu zerstören.
Wie kann man eine Politische Partei in Österreich gründen?
• Eine Partei muss in Österreich registriert werden, wenn sie an einer Wahl teilnehmen will.
• Eine Satzung, die die politischen Ziele und die Organisation der Partei festschreibt, muss niedergelegt werden.
• Diese muss dem Bundesministerium für Inneres zur Prüfung vorgelegt werden.
• Für die Erlangung der Rechtspersönlichkeit ist eine Gebühr zu zahlen.
• Es muss eine regelmässige Veröffentlichung erfolgen.
• Die Finanzen müssen zwei Wirtschaftsprüfern vorgelegt werden.
Wie kann man eine Politische Partei in der Schweiz gründen?
• Eine Partei gilt in der Schweiz vom Status her als Verein.
• Man unterscheidet heute noch grob nach rechten und linken Parteien.
• Es gibt demokratische Parteien, progressive Parteien, konservative Parteien, liberale Parteien, etatistische Parteien, Regierungsparteien, Wählerparteien, Meinungsbildungsparteien, Volksparteien, Themenparteien, Führerparteien, Basisparteien, Einheitsparteien, Blockparteien, Regierungsparteien, Koalitionsparteien, Oppositionsparteien, Unionsparteien, Nationalistische Parteien, Konservative Parteien, Populistische Parteien, Reformparteien, Neoliberale Parteien, Sozialdemokratische Parteien, Kommunistische Parteien, Sozialistische Parteien: , Realsozialistischen Parteien, Grüne Parteien, Personalistische Parteien, Religiöse Parteien.
Bitte beachten Sie, dass die Tipps zu Rechtsthemen keine Rechtsberatung sind.
Es wird geraten, sich an einen Rechtsanwalt zu wenden.
Politische Partei verbieten
Wie kann man eine Politische Partei in Deutschland verbieten?
• Eine Politische Partei kann in Deutschland verboten werden, wenn diese gegen das Grundgesetz verstösst.
• Dabei muss das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung treffen.
Politische Partei verlassen
Wie kann man aus einer Politischen Partei austreten?
• Man kann beantragen eine Partei zu verlassen.
• Es ist aber auch möglich aus einer Partei ausgeschlossen zu werden.
Politische Partei verwenden
Wozu dienen Politische Parteien?
• Politische Parteien dienen dazu Personen mit ähnlichen politischen Ansichten zusammenzuschliessen.
• Die Partei vertritt in der Öffentlichkeit eine politische Richtung.
• Sie hält Mitgliederversammlungen oder Parteitage ab.
• Es wird bei Parteiprogramm ausgearbeitet.
• Die Partei dient der Schulung der Parteimitglieder.
• Sie stellt sich den Wahlen, wo die Bürger eines Landes über eine Regierung abstimmen können.
• Dafür werden Kandidaten aufgestellt.
• Gewählt wird auch der Parteichef.
• Fraktionen in den Parlamenten arbeiten an politischen Entscheidungsprozessen.
• Parteien, die an der Regierung beteidigt sind nennt man Regierungsparteien.
• Parteien, die sich zusammenschliessen nennt man Koalitionsparteien.
• Parteien im Parlament, die sich gegen die Regierung stellen, nennt man Oppositionsparteien.
